Grüß Gott und herzlich willkommen                                    bei der CSU Oberammergau,

als Vorsitzender unseres Ortsverbandes, darf ich Sie auf unserer Homepage recht herzlich begrüßen. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit und unsere Aktivitäten interessieren. Auf diesen Seiten erhalten Sie vielfältige Hintergründe über unser Team, unser politisches Engagement, unsere Termine und vieles mehr. Nutzen Sie die Möglichkeiten per E-Mail, telefonisch oder in einem persönlichen Gespräch mit uns in Kontakt zu treten. Wenn Sie auch in Zukunft Informationen über unsere Arbeit im Gemeinderat und im CSU-Ortsverband Oberammergau erhalten möchten, empfehlen wir Ihnen unseren Newsletter zu dem Sie sich auf dieser Seite anmelden können. Treffen Sie uns beim Bürgerstammtisch oder Bürgerforum. In der Regel am zweiten Freitag im Monat (genaue Termine siehe unter Veranstaltungen oder Garmisch-Partenkirchner Tagblatt).

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr

 

Markus Köpf

13.01.2018 - Neuer Gemeinderatsantrag:                          Soll Oberammergau Heilklimatischer Kurort werden ?

Die CSU-Fraktion im Gemeinderat Oberammergau stellt hiermit folgenden Antrag:

Der Gemeinderat beauftragt den 1. Bürgermeister mit der Erstellung einer Realisierungskonzeption bezüglich einer möglichen Prädikatsbeantragung als Heilklimatischer Kurort gemäß BayAnerkV  vom 17. September 1991; GVBl. S. 343. Diese Konzeption ist dem Gemeinderat spätestens im 4. Quartal 2018 als Entscheidungsgrundlage zum weiteren Vorgehen detailliert vorzustellen und soll unter Beteiligung der Geschäftsführung der Ammergauer Alpen GmbH und im Benehmen mit den örtlichen Leistungsträgern aus den Bereichen Gesundheit, Tourismus und Handel erstellt werden.

 

Im Rahmen dieser Konzeptionserstellung sind von der Verwaltung folgende Punkte/Inhalte zu prüfen/darzustellen:

-        Antrags- und Genehmigungsverfahren

-        Genehmigungsvoraussetzungen

-        Verfahrens- und ggfs. Folgekosten

-    Positive und ggf. negative Auswirkungen auf die Bereiche Gesundheit, Tourismus und Handel (mit entsprechenden Stellungnahmen aus diesen Bereichen)

-        Staatliche Fördermöglichkeiten für Kommunen und Betriebe in Heilklimatischen Kurorten

-        Erfahrungswerte aus anderen Heilklimatischen Kurorte

 

Begründung:

Das Prädikat Heilklimatischer Kurort ist ein Gütesiegel für Kurorte, deren Klima therapeutisch wirksam ist (Heilklima: Reizklima oder Schonklima). Für die staatliche Anerkennung und Prädikatisierung sind in Deutschland die Kurortgesetze der Länder sowie weitere landesrechtliche Vorschriften maßgebend.

Den Titel Heilklimatischer Kurort erhalten in Bayern nur Orte, in denen wissenschaftlich nachgewiesen ist, dass das Klima eine therapeutische Wirkung hat. Elf der bayerischen Heilbäder und Kurorte tragen ihn aktuell (z. B. Garmisch-Partenkirchen und Oberstdorf). Das Prädikat Heilklimatischer Kurort wird in der Regel von Gemeinden beantragt, die bereits als Luftkurort anerkannt sind. Die Gemeinde Oberammergau führt aktuell dieses niederschwelligere Prädikat. Neben der Überprüfung der therapeutischen Anwendbarkeit des Klimas ist im Rahmen des Genehmigungsverfahrens u.a. ein Gutachten über die partikel- und gasförmigen Verunreinigungen der Luft vorzulegen. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Sensibilisierung hinsichtlich der Luftqualität und damit zusammenhängender gesundheitlicher Risiken hätte ein entsprechendes höherwertiges Prädikat neben einem speziellen kurtouristischen Aspekt sicherlich ein großes allgemeines touristisches Vermarktungs- und Entwicklungspotential.

Darüber hinaus eröffnen sich für Betriebe in Heilklimatischen Kurorten erweiterte staatliche Fördermöglichkeiten jenseits der Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE).

Nach einem ersten Abgleich mit den Genehmigungsvoraussetzungen (vgl. StMI; MERK-BLATT für die Anerkennung/Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen nach Art. 7 Abs. 5 KAG i . V.m . §§ 8 und 14 BayAnerkVn Prädikat: HEILKLIMATISCHER KURORT) hinsichtlich der erforderlichen örtlichen Infrastruktur eines Heilklimatischen Luftkurortes erfüllt die Gemeinde Oberammergau bereits heute alle diese Voraussetzungen.

Sollte eine - auf Basis dieses Antrages - positive Aufwand-/Nutzenbetrachtung erfolgen, sieht die CSU-Fraktion es geradezu als Verpflichtung der Gemeinde Oberammergau an, unverzüglich einen Prädikatisierungsantrag bei den beiden zuständigen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und Umwelt und Verbraucherschutz zu stellen, um eine positive Weiterentwicklung unseres Ortes und seiner Wirtschaftsbetriebe zu fördern.

Nachdem ein Genehmigungsprozess aufgrund der mehrjährigen Luftuntersuchungen mindestens 3 Jahre in Anspruch nimmt, wäre eine zeitnahe Beschlussfassung noch im Jahr 2018 anzustreben.

 

Deckungsvorschlag:

 

Entfällt.

Neuwahlen der CSU Oberammergau: Kontinuität und Geschlossenheit

Einstimmiges Votum für bisherigen Ortsvorsitzenden Markus Köpf – Vorstandschaft erweitert

Eine umfangreiche Tagesordnung samt Neuwahlen wartete am 22.05.2017 im Hotel Alte Post bei der Ortshauptversammlung der CSU Oberammergau auf die zahlreich anwesenden Mitglieder und den eingeladenen CSU-Kreisvorsitzenden und stv. Landrat Dr. Michael Rapp.

 

Dieser ging nach einem kurzen Grußwort näher auf die aktuellen Themen der Bundes-, Landes- und Kreispolitik ein. Neben der positiv hervorgehobenen Rückkehr zum 9-jährigen Gymnasium wurden auch die Situation der Realschulen und die Situation im Klinik- und Gesundheitswesen im Landkreis ausführlich beleuchtet.

 

Im Anschluss stellte der Ortsvorsitzende und Vorsitzende der CSU-Gemeinderatsfraktion Markus Köpf seinen Rechenschaftsbericht vor. So stellt sich mit insgesamt 55 Mitgliedern die Entwicklung der Mitgliederzahlen in Vorjahresvergleich leicht positiv dar. Aufgrund des in diesem Jahr erstmalig organisierten Faschingsballs konnte daneben auch ein kräftiges Plus für die Kasse erwirtschaftet werden. Neben den Informationen auf der Homepage (www.csu-oberammergau.de) und den monatlichen Stammtischen informiert die Orts-CSU seit einigen Wochen auch alle Politikinteressierten über den Kurznachrichtendienst Twitter (@CSU_Ogau). Hier sind nun Abstimmungsergebnisse aus den öffentlichen Gemeinderatssitzungen nahezu in Echtzeit zu verfolgen bzw. erscheinen zusätzlich und zeitgleich auf der Homepage.

 

In seinem Bericht zur Gemeinderatsarbeit ging Köpf auf das weiterhin ungelöste Rathaus-Thema ein: „Es ist kein Geheimnis, dass die CSU einen finanzierbaren und wirtschaftlichen Rathaus-Neubau in der Schnitzlergasse noch vor dem Passion favorisiert hätte. Dann werden wir eben alles daran setzen, nach 2020 in einem Rats- oder Bürgerbegehren die Bürger endgültig zwischen Neubau oder Umbau Ammergauer Haus entscheiden zu lassen.“ Breiten Raum nahm auch das nahezu alles überlagernde Thema Passion 2020 ein. Hier stellte Köpf klar: „Der Gemeinderat ist voll im Zeitplan für die Passionsvorbereitungen. Das verdanken wir auch maßgeblich unserem Werkleiter Walter Rutz, der allen politischen Querschüssen zum Trotz, aus Sicht der CSU einen richtig guten Job macht.“ Dass die CSU zu dieser fundierten Einschätzung kommt, liegt im Wesentlichen darin begründet, dass es ihr gelungen sei, so Köpf, neben dem 1. und 2. Bürgermeister einen Sitz in der Gesellschafterversammlung der Passionsvertriebsgesellschaft, die voraussichtlich einen Umsatz in dreistelliger Millionenhöhe verzeichnen wird, zu besetzen.

 

Im Anschluss an die Berichte erfolgten dann die von Rolf Zigon geleiteten Neuwahlen. Hierbei wurde der bisherige Vorsitzende Markus Köpf einstimmig für seine dritte Amtszeit bis 2019 bestätigt. Auch seine drei Stellvertreter Simon Fischer, Andreas Rödl und Thomas Schauer wurden teilweise einstimmig wiedergewählt, ebenso der bisherige Schatzmeister Dieter Jesgulke. Zum neuen Schriftführer wurde Ludwig Fischer gewählt (übernimmt von Christian Gallist, der neuer Beisitzer wurde).

 

Zu neuen Beisitzern im erweiterten Vorstand wurden neben Ariane Hauswirth auch Dominikus Wolf und Arno Machnitzke gewählt.

 

Der neue und alte Vorsitzende bedanke sich abschließend im Namen der neu gewählten Vorstandschaft für das entgegengebrachte Vertrauen bei den Mitgliedern und wertete dieses Votum als motivierendes Zeichen für Kontinuität und innere Geschlossenheit.

 

Das gesamte Vorstandsteam der CSU Oberammergau:

 

Markus Köpf (Vorsitzender), Simon Fischer, Andreas Rödl, Thomas Schauer (Stellvertreter), Dieter Jesgulke (Schatzmeister), Ludwig Fischer (Schriftführer).

Beisitzer: Dominikus Wolf, Thomas Knöpfle, Monika Kasseckert-Müksch, Ariane Hauswirth, Marc Heene, Gerhard Müksch, Christian Gallist, Arno Machnitzke. Kassenprüfer: Medardus Weindel und Herbert Schmidt.

 

CSU-Schaukasten in neuer Optik

 

 

 

 

Angepasst an die neue corporate identity der CSU,

 

welche wir optisch sehr gelungen finden,

 

bekam unser Schaukasten in der

 

Schnitzlergasse nun auch eine neue Optik verpasst.

 

 

19.04.2017 - Anfrage an Bundesminister Alexander Dobrindt, MdB, zur Zukunft der NATO-School in Oberammergau

Die NATO School in Oberammergau ist seit Jahrzehnten das primäre Schulungs- und Ausbildungszentrum der NATO auf operativer Ebene. Sie bietet Konferenzen, Seminare und Lehrgänge an, die jährlich etwa 10.000 Lehrgangsteilnehmer aus 60 Ländern besuchen. Neben diesen wichtigen sicherheitspolitischen Aspekten ist die NATO School für die Gemeinde Oberammergau auch ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, so generiert sie mit ihren Lehrgangsteilnehmern jährlich ca. 50.000 zusätzliche Übernachtungen in Oberammergau. Die NATO School mit ihrem internationalen Personal und deren Familien ist darüber hinaus aber auch ein integraler Bestandteil der Gemeinde Oberammergau. Dies kommt durch zahlreiche persönliche Bekanntschaften und Freundschaften und diversen Kooperationsformen zwischen Gemeinde, Vereinen und NATO School zum Ausdruck.

 

Sowohl im Kontext mit der Problematik der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Oberammergau und den damit verbundenen und zu beachtenden Sicherheitsbedürfnissen der NATO School als auch im Zusammenhang mit den jüngsten NATO-kritischen Aussagen der Trump-Administration wurde im Gemeinderat Oberammergau die Zukunft der NATO School am Standort Oberammergau thematisiert. In diesem Zusammenhang stellte die CSU-Fraktion die Frage in den Raum, in welchem rechtlichen Rahmen die Standortfrage der Einrichtung generell zu verorten sei. Diese Frage konnte seitens der Gemeindeverwaltung jedoch nicht beantwortet werden.

 

Nachdem es sich bei der NATO School um eine bilaterale Einrichtung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland handelt, wäre es von hohem kommunalpolitischen Interesse zu wissen, welche vertragliche Grundlage zum Betrieb der Einrichtung existiert und mit welcher Laufzeit der Standort Oberammergau vertraglich gesichert ist.

 

Für die CSU-Fraktion aber auch für die Gemeinde Oberammergau wäre es aus o.g. Gründen äußerst wichtig zu wissen, mit welcher Laufzeit die NATO School am Standort Oberammergau aktuell gesichert ist, um bei einer eventuellen Standortgefährdung sofort entsprechende politische Maßnahmen initiieren zu können.

 

Wir haben uns daher entschlossen, ein entsprechendes Schreiben an unseren Bundestagabgeordneten und Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt zu richten, um entsprechende Antworten auf die o. g. Fragen zu erhalten.